Die Hersteller verlangen dem Minister zufolge keine Subventionen für den Ausbau ihrer Produktionskapazitäten, sondern Sicherheiten. Die will Habeck geben, in Form von Bürgschaften – und mit der Zusage, auch langfristig Nachfrage zu schaffen.
Die Nachfrage ist da, ebenso das Know-how und auch die grundsätzliche Bereitschaft zur Investition – was muss also passieren, dass die heimischen Produktionskapazitäten für Photovoltaik, On- und Offshore-Windenergie sowie für Stromnetz-Komponenten tatsächlich ausgebaut werden? Das hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) jetzt bei einem Roundtable mit Vertretern von Verbänden, von Unternehmen und von Fraunhofer-Gesellschaften diskutiert.
Habeck erklärte nach dem Treffen, dass die Industrie vor allem Investitionssicherheit eingefordert habe. Das bedeute den Auftrag an die Politik, eine langfristige Nachfrage zu schaffen. „Gigawatt-Fabriken baut man nicht mit einem Horizont von zwei oder drei Jahren, sondern nur dann, wenn sicher ist, dass der Prozess danach weitergeht“, so Habeck. Es sei Pflicht der Politik, hier die nötigen Grundlagen zu schaffen. Der Bundeswirtschaftsminister will den Aufbau der Kapazitäten zudem mit Bürgschaften oder Kreditlinien unterstützen. Subventionen habe die Industrie nicht verlangt, betonte Habeck.
Darüber hinaus hat die Runde zahlreiche Detailfragen besprochen – die Möglichkeit europäischer Ausschreibungen zum Beispiel, Zollfragen oder Instrumente, den Nachschub von Materialien und Komponenten zu gewährleisten. Habeck verwies hier darauf, dass das Bundeswirtschaftsministerium bereits eine Arbeitsgruppe eingerichtet hat, die angesichts des Ukraine-Kriegs kurzfristig Rohstoffe für die gesamte Industrie sichert. Die Erneuerbaren-Branche brauche hingegen eine langfristige Perspektive. Diese Ansätze könnte man aber zusammenführen, so Habeck.
Quelle: https://www.pv-magazine.de